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Die Firma COLOR-Design. ist als Inhaltsanbieter (Content provider)
nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für
die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten
sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Firma
COLOR-Design. insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit,
die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese fremden
Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h.
auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive
Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(Dynamische) Verweisungen. Die Firma COLOR-Design hat bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem TDG
nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot
verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine
Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil-
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den
Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch
möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des
Zugriffs von der Homepage des Gewerbering Pressath e.V. von
anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot
zugegriffen werden kann.
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Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot der nord-oberpfalz.de
werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
- die IP-Adresse des anfordernden Rechners der Seite, von
der aus die Datei angefordert wurde
- dem Namen der angeforderten Datei dem Datum und Uhrzeit
der Anforderung
- der übertragene Datenmenge
- dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden
etc.)
- einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen
Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen,
findet nicht statt.
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